Unser Tätigkeitsbereich

Rechtsgebiete / Beratungsfelder

Urheberrecht & Medienrecht
Urheberrecht & Medienrecht

Bildrecht, Musikproduzent, Verlagsvertrag, Presse, Impressum, Medienrecht, Urhebergesetz, Urheberrechtsverletzung, Abmahnung, Filesharing, Internetrecht

Das Urheberrecht verfolgt den Zweck, das Werk und seine wirtschaftliche Nutzung dem Urheber zu sichern. Im digitalen Zeitalter der heutigen Informationsgesellschaft hat es einen enormen Bedeutungszuwachs erfahren, wie die zahlreichen über das Internet begangenen Verstöße belegen.

Auf dem Gebiet des Urheberrechts setzen wir die Ansprüche unserer Mandanten, etwa Berufsfotografen, gegen Verletzung ihrer Urheberrechte z. B. an ihren Fotografien im Internet durch. Wir übernehmen ebenfalls die Vertretung in Fällen, in denen urheberrechtliche Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden.

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Wettbewerbsrecht
Wettbewerbsrecht (UWG) und Kartellrecht (GWB/AEUV)

Unzulässige Werbung, unlauterer Wettbewerb, Wettbewerbsbeschränkungen, Abmahnung, Unterlassungserklärung, einstweilige Verfügung, Behinderung, unlautere Nachahmung, Abschlusserklärung, Widerspruch gegen einstweilige Verfügung

Ein besonderer Schwerpunkt unserer Tätigkeit liegt auf dem Gebiet des Rechts gegen den unlauteren Wettbewerb. Rechtsanwalt Dr. Schollmeyer spezialisierte sich bereits im Rahmen seiner 1972 veröffentlichten Dissertation auf das Lauterkeitsrecht. Seitdem kann er auf mehr als vier Jahrzehnte erfolgreiche Tätigkeit auf diesem Rechtsgebiet zurückblicken.

Rechtsanwalt C. Schollmeyer begann bereits im Studium mit seiner Spezialisierung unter anderem auf das Gebiet des Rechts gegen den unlauteren Wettbewerb, auf dem er ebenfalls eine Dissertation verfasste.

Neben detaillierten Kenntnissen des immer komplizierter werdenden materiellen Lauterkeitsrechts sind genaue Kenntnisse des Wettbewerbsverfahrensrechts zur Rechtsdurchsetzung oder -verteidigung notwendig. Aufgrund unserer langjährigen Spezialisierung verfügen wir über die nötige Expertise.

Umfangreiche Werbemaßnahmen sind heute aus dem wirtschaftlichen Wettbewerb nicht mehr hinwegzudenken. Wir prüfen regelmäßig Prospekte und Werbebeilagen in Millionenauflage für unsere Mandanten auf ihre lauterkeitsrechtliche Zulässigkeit. Werden unsere Mandanten wegen Verstößen gegen lauterkeitsrechtliche Vorschriften abgemahnt, übernehmen wir die nötige Beratung und Rechtsverteidigung. Selbstverständlich sind wir ebenso ständig mit der Durchsetzung lauterkeitsrechtlicher Unterlassungsansprüche befasst.

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Markenrecht

Abmahnung, Copyright, Lizenzvertrag, Markenarten, Namensrecht, Verwertung, Markenverletzung, Ausschließlichkeitsrecht, Markenanmeldung, Markenrecherche, Wortmarke, Wortbildmarke, Markeneintragung, Unionsmarke, EU-Markenschutz, EUIPO, Alicante

Aufgrund des heutigen leicht vergleichbaren Warenangebotes verschiedener Hersteller ist es für den Absatzerfolg erforderlich, dass Hersteller und Handel Wege zur Unterscheidung ihrer Produkte finden. Die Marke ist dafür das geeignete Instrument.

Wir beraten unsere Mandanten in allen Fragen des deutschen und europäischen Markenrechts. Vor der Anmeldung einer Marke recherchieren wir, ob eine Eintragung möglich ist, oder bereits andere Marken entgegenstehen. Wir verfügen über Erfahrung in Verfahren vor dem DPMA (Deutschen Patent- und Markenamt, München) sowie dem EUIPO (European Union Intellectual Property Office, Alicante). Ist die Marke eingetragen, verteidigen wir die Eintragungsmarke gegen Widersprüche anderer Markeninhaber und setzen Ansprüche des Markeninhabers gegen Markenverletzungen durch.

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Designrecht

Geschmacksmusterregister, Geschmacksmuster, Designgesetz, Geschmacksmustergesetz, Designschutz, eingetragenes Design, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, DPMA, EUIPO

Das deutsche Designgesetz schützt das Recht am eingetragenen Design. Auf dem Gebiet des Designrechts (bis zum 31.12.2013: Geschmacksmusterrecht) beraten wir unsere Mandanten von der Anmeldung über die Eintragung bis zur Durchsetzung designrechtlicher Ansprüche. Ebenso vertreten wir unsere Mandanten, denen die Verletzung fremder Designrechte vorgeworfen wird. Unser Tätigkeitsbereich beschränkt sich dabei nicht nur auf nationale Designrechte, sondern erstreckt sich auf Anmeldung, Eintragung und Durchsetzung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern nach der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung.

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Handelsrecht & Gesellschaftsrecht
Handelsrecht & Gesellschaftsrecht

Zulässigkeit von Firmenbezeichnungen, Eintragung ins Handelsregister, Anmeldung von Änderungen zum Handelsregister, Handelsrecht, Unternehmensregister, Ausschluss von Gesellschaftern, Gewinnanspruch, Gesellschaftsrecht, GbR, oHG, GmbH, GmbH & Co. KG, Gesellschaftsgründung, Gründung einer GmbH, notarielle Beurkundung, Gesellschaftsvertrag, Handelskauf, kaufmännisches Bestätigungsschreiben, Rügepflicht, Aufnahme von Gesellschaftern, Satzung

Regelmäßig beantworten wir Fragen aus dem Handels- und Gesellschaftsrecht, das für eine Vielzahl unserer Mandanten eine wichtige Rolle spielt. Wir beraten unsere Mandanten in der Gründungsphase von Gesellschaften, indem wir passgenaue Gesellschaftsverträge entwerfen und die notwendigen Schritte zur Eintragung der Gesellschaft veranlassen. Wir sind auch dann Ansprechpartner, wenn später einmal Satzungen veränderten Verhältnissen angepasst werden müssen etc. In diesem Zusammenhang sind wir regelmäßig mit Handelsregistersachen befasst, etwa der Anmeldung von Änderungen in Satzungen und im Gesellschafterbestand.

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Allgemeines Vertragsrecht (insbesondere AGB)

AGB, Wirksamkeit von AGB, Rechtsgestaltung, Vertragsgestaltung, Kaufvertrag, Werkvertrag, Mietvertrag, Online-Shop, Vertragsprüfung, Mängelansprüche, Haftung, Rücktritt, Vertragsaufhebung, Kündigung, Störung der Geschäftsgrundlage, Angebot, Annahme, Verschulden bei Vertragsverhandlungen

Die professionelle Gestaltung von Verträgen setzt eine umfassende Kenntnis der einschlägigen Rechtsvorschriften voraus. Klare Regelungen sind unerlässlich. Gut gestaltete Verträge sparen viel Zeit und Geld. Die Gestaltung sorgfältig formulierter Verträge zählt zu unserer täglichen Arbeit. Wir gestalten für unsere Mandanten Allgemeine Geschäftsbedingungen, etwa für das Betreiben von Online-Shops, und verfassen Grundstückskaufverträge, Gesellschaftsverträge und Mietverträge und formulieren erbrechtliche Vereinbarungen sowie Testamente.

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Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht

Rückständige Miete, Mieterhöhung, fristlose Kündigung, Räumungsklage, Zahlungsklage, Eigenbedarf, Mietvertrag, Kündigung, Nebenkosten, Betriebskosten, Schönheitsreparaturen, Instandhaltung, Mängel, Vermieterpfandrecht, Eigentümerversammlung, WEG

Streitigkeiten im Bereich des gewerblichen wie privaten Mietrechts sowie im Wohnungseigentumsrecht sind weit verbreitet. Unsere Mandanten sind daher häufig von derartigen Auseinandersetzungen betroffen. Selbstverständlich gehört die Bearbeitung derartiger Mandate zu unserem Tätigkeitsbereich und unserer täglichen Arbeit. Wir beraten unsere Mandanten bei Störungen im Mietverhältnis, z. B. beim Ausbleiben der Miete und setzen Kündigungen durch. Die Gestaltung von Mietverträgen, an deren Klauseln die Rechtsprechung zum Teil strenge, einem stetigen Wandel unterworfene Anforderungen stellt, übernehmen wir für unsere Mandanten.

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Verbraucherrecht

Verbraucherschutz, Informationspflichten, Überrumpelung, Widerrufsrecht, Rücktrittsrecht, Mängelansprüche, Fernabsatzvertrag, Verbrauchervertrag, verbundene Verträge, Unternehmerregress, Beweislastumkehr, Verbrauchsgüterkauf, Verbraucher, Unternehmer, Streitbeilegung, Verbraucherstreitbeilegungsgesetz, Verbraucherschlichtungsstelle

Der Verbraucherschutz spielt in unserer Rechtsordnung eine immer größere Rolle. Im Rahmen wirtschaftlicher Betätigung ist eine stetig wachsende Zahl an Verbraucherschutzregeln zu beachten. Wir beraten unsere wirtschaftlich tätigen Mandanten, auf welche Weise sie die bestehenden Vorschriften rechtskonform einhalten. Dies betrifft u. a. das Fernabsatzgeschäft und die Verwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen, deren Zulässigkeit u. a. davon abhängt, ob zwingende Verbraucherschutzvorschriften eingehalten werden.

Selbstverständlich vertreten wir auch Verbraucher, die die sie schützenden Rechte durchsetzen wollen.

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(Verkehrs-)Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht

Bußgeld, Bußgeldkatalog, Verkehrsverstoß, Führerscheinentzug, Probezeit, OWiG, Verkehrszentralregister

Für unsere Mandanten, denen Verstöße gegen Verkehrsregeln vorgeworfen werden, übernehmen wir regelmäßig die Vertretung in Ordnungswidrigkeiten- und Bußgeldverfahren.

Unsere Tätigkeit erstreckt sich darüber hinaus auf die Verteidigung in Strafsachen, ausgenommen Mandate im Kapitalstrafrecht. Bei Fragen stehen wir unseren Mandanten gerne für eine erste Einschätzung der Sach- und Rechtslage zur Verfügung.

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Erbrecht

Testament, wechselbezügliche Verfügung, Vermächtnis, Erbvertrag, Vorerbe, Nacherbe, Schlusserbe, letztwillige Verfügung

Aufgrund der langjährigen notariellen Tätigkeit von Rechtsanwalt und Notar a. D. Dr. Schollmeyer besitzen wir die notwendige Expertise für die Beratung in erbrechtlichen Angelegenheiten.

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Beratung für Existenzgründer

Existenzgründung, Gesellschaftsgründung, Gründung einer GbR, Gründung einer GmbH, UG, Haftungsbeschränkung, Beratung

Wir beraten Sie bei allen rechtlichen Fragen rund um die Existenzgründung.

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Weitere Rechtsgebiete

Verwaltungsrecht, Medizinrecht, Sozialrecht, Asylrecht

Mandate aus anderen Bereichen übernehmen wir nach Rücksprache mit unseren Mandanten ebenfalls. Zu den Prinzipien unserer Kanzlei gehört es, dass wir nur Mandate auf Rechtsgebieten übernehmen, die zu unserem Leistungsumfang zählen. Ist das nicht der Fall, nennen wir unseren Mandanten einen geeigneten Spezialisten.

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Aktuelles

07.07.2016 - Neue BGH-Rechtsprechung zum Filesharing (Nutzung von Internet-Tauschbörsen)

Der Bundesgerichtshof verneint die Störerhaftung des Internetanschlussinhabers für Verstöße, die volljährige Dritte - d. h. Nicht-Familienangehörige - begehen.

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06.06.2016 - Werbung mit Abbildungen voll ausgestatteter Küchen

In einem von Rechtsanwalt Dr. Schollmeyer geführten Verfahren vor dem OLG Celle (WRP 2015, 1396) ist der Senat der von uns vertretenen Auffassung gefolgt und hat eine bislang ungeklärte Rechtsfrage geklärt.

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06.06.2016 - Das neue Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VBSG)

Am 01.04.2016 ist das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2013/11/EU in Kraft getreten.

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Downloads

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